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| Impressum und AGB |
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Impressum:
Betreiber / Verantwortlich für den Inhalt:
Historisches Portfolio Hiltrud Hell
Handel mit Historischen Wertpapieren
Schaffhauser Strasse 100
66333 Völklingen
Telefon: +49 (0) 68 98 - 16 94 00
Telefax: +49 (0) 68 98 - 1 61 60
E-Mail: info@portfolio-ltd.de | info@sammel-alben.de
Internet: http://www.portfolio-ltd.de | http://www.sammel-alben.de
USt.-Id.Nr. gemäß § 27a UStG: DE 813 120 294
Inhaber: Hiltrud Hell
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
der Firma Historisches Portfolio Hiltrud Hell - Handel mit Historischen Wertpapieren (nachfolgend Historisches Portfolio genannt),
gesetzlich vertreten durch Hiltrud Hell.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch kann der Kunde sie unter Telefax Nr. +49 (0) 6898 - 1 61 60 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@portfolio-ltd.de in digitaler oder schriftlicher Form anfordern. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei der ersten Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift des Historischen Portfolios sowie der Vertretungsberechtigte des Historischen Portfolios können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Das Historische Portfolio betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.portfolio-ltd.de bzw. http://www.sammel-alben.de eine Homepage. Das Historische Portfolio bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Historische Wertpapiere und Zubehörartikel, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht das Historische Portfolio dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Historischen Portfolios gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Historischen Portfolios gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Historisches Portfolio Hiltrud Hell
Handel mit Historischen Wertpapieren
Schaffhauser Str. 100, 66333 Völklingen
Telefax-Nr.: +49 (0)6898 - 1 61 60
E-Mail: info@portfolio-ltd.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Historischen Portfolio die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Historischen Portfolio insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Historischen Portfolios zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für das Historische Portfolio mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn das Historische Portfolio gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung des Historischen Portfolios bedient. Wenn dem Historischen Portfolio das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an das Historische Portfolio, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. individuell eingerahmte Wertpapiere) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
- zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Historischen Portfolios inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Bei differenzbesteuerten Waren nach § 25a UStG erfolgt ein Ausweis der Mehrwertsteuer nicht.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des Historischen Portfolios auf der Website sind freibleibend. Damit ist das Historische Portfolio im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern das Historische Portfolio die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Das Historische Portfolio ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Das Historische Portfolio wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird das Historische Portfolio diese innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung (bei Neukunden nach Eingang der Vorauszahlung) ausliefern.
Die Sendung ist gegen Verlust und Beschädigung der Ware auf dem Transport versichert. Tritt ein solcher Fall ein, ist das Historische Portfolio unverzüglich zu informieren. Ist laut Dokumentation des Transportunternehmens (Deutsche Post, DHL, DPD oder Hermes) eine Einschreibe-, Nachnahme- oder Paket-Sendung bei der vom Käufer angegebenen Lieferadresse ausgeliefert oder ein Einwurf-Einschreiben in den Briefkasten eingeworfen worden, so gilt diese als zugestellt. Tritt danach ein Verlust oder eine Beschädigung der Ware auf, so trägt hierbei der Käufer das Risiko und der volle Rechnungsbetrag ist fällig. Es spielt dabei im Falle einer Einschreibe-, Nachnahme- oder Paketsendung keine Rolle, ob sie der Kunde selbst oder ein Ersatzempfänger (lt. Deutsche Post AG) quittiert hat.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland (ohne Inseln und Büssingen) betragen pro Bestellung 6,90 Euro (inkl. MwSt.). Ab einem Bestellwert von 250,00 Euro (inkl. MwSt.) pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Der Versand erfolgt im Inland grundsätzlich per versichertem DHL-Post-Paket oder Hermes-Logistik-Paket.
Sofern der Warenwert weniger als 50,00 Euro (inkl. MwSt.) beträgt und die Ware in einem verstärkten DIN A4-Umschlag (Großbrief) versendet werden kann, kann die Lieferung auch als Übergabe-Einschreiben per Post erfolgen.
Bei einer Lieferung per Nachnahme entsteht eine Nachnahmegebühr von 5,00 Euro und eine Überweisungsgebühr von derzeit 2,00 Euro (Änderungen vorbehalten), die vom Zusteller erhoben wird.
Bei Sendungen ins europäische Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Der Versand ins europäische Ausland erfolgt grundsätzlich per versichertem DPD-Paket oder Hermes-Logistik-Paket.
Auslands-Lieferungen im verstärkten DIN A4-Umschlag (Großbrief) erfolgen bis zu einem Warenwert von max. 50,00 Euro als Einschreiben per Post.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Das Historische Portfolio wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu drei Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird das Historische Portfolio dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
Das Historische Portfolio stellt für Fragen und Reklamationen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (10.00 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Das Historische Portfolio stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Das Historische Portfolio liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an das Historische Portfolio zu bezahlen, es sei denn, dass das Historische Portfolio einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen des Historischen Portfolios erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst auf den Kunden über, wenn die gesamten Verbindlichkeiten aus der Lieferung gegenüber dem Historischen Portfolio erfüllt sind. Bei Zugriff von Seiten Dritter, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes hat der Kunde dem Historischen Portfolio sofort schriftlich Mitteilung zu machen sowie den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Völklingen. Gerichtsstand ist Völklingen, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internen Warenkauf findet keine Anwendung.
§ 10 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Rechtsbeziehungen für den Versand der bestellten Waren richten sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Gültigkeit anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn der Kunde unter Hinweis auf seine eigenen Bedingungen gegenbestätigt.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Historischen Portfolio mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Historischen Portfolios diesem übersenden.
Bei Historischen Wertpapieren handelt es sich um gebrauchte, antiquarische Papiere. Leichte Abweichungen in Ausstattung (Stempel, Unterschriften, Art einer eventuellen Entwertung...), Farbe oder Größe sind daher gegeben. Diese Abweichungen können vom Kunden nicht als Mängel geltend gemacht werden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB. Bei Gebrauchtwaren (insbesondere Historischen Wertpapieren) beträgt die Gewährleistung ein Jahr. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und das Historische Portfolio ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Das Historische Portfolio haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, das Historische Portfolio kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 12 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass das Historische Portfolio die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist es für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Historische Portfolio die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Datenschutz
Das Historische Portfolio wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sämtliche Vereinbarungen und Abweichungen von diesen Bestimmungen bedürfen der Schriftform.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Das Historische Portfolio und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
AGB - Stand: 01.08.2011
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